Textversion

Sie sind hier:

Ortsbürgermeister Beigeordnete

Gemeinderat

Gemeinderatssitzungen

Ortsrecht

Archiv

Allgemein:

Startseite

Kalender

Kontakt

Impressum

Haftungsausschluss

Regionale Links

Von A-Z

Satzung der Ortsgemeinde Nordhofen über die Reinigung öffentlicher StraßenBei dieser Gelegenheit will ich noch mal auf die „Satzung der Ortsgemeinde Nordhofen über die Reinigung öffentlicher Straßen“ hinweisen. In dieser Satzung ist nicht nur die Räum- und Streupflicht bei Schnee und Eis, sondern auch die Verpflichtung der Grundstückseigentümer (gilt im Besonderen auch für unbebaute Grundstücke) geregelt, die Bürgersteige und Straßen zu reinigen. Die Bezeichnung „Straßen“ umfasst natürlich auch die Geh- und Fußwege in der Ortslage. In § 7 der Satzung ist beispielweise geregelt: „Das Säubern der Straße umfasst insbesondere die Beseitigung von Kehricht, Schlamm, Gras, Unkraut und sonstigem Unrat jeder Art, die Säuberung der Straßenrinne, Gräben und Durchlässe“. In der letzten Gemeinderatssitzung wurde nun von vielen Seiten kritisiert, dass einige Gehwege und Straßenflächen mit Unkraut überwuchert sind. Ich weiß, dass es sich nur um wenige Grundstücke handelt. Ich fordere alle Grundstückseigentümer die es betrifft auf, ihrer Pflicht zur Reinigung der Straßen kurzfristig nachzukommen. Bei Nichtbeachtung werden wir nicht umhinkommen, das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde einzuschalten.

Edgar Reifenscheidt
Ortsbürgermeister

Veröffentlichung von Geburtstagen im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde und in der Westerwälder Zeitung
Es ist seit Jahren guter Brauch, dass die Geburtstage unser Mitbürgerinnen und Mitbürger ab dem 70. Lebensjahr im Mitteilungsblatt und in der Westerwälder Zeitung veröffentlicht werden. Doch nicht jeder möchte diesen Geburtstag veröffentlicht wissen. Damit eine Veröffentlichung nicht vorgenommen wird, ist ein Widerspruch bei der Verbandsgemeinde erforderlich. Bitte dort direkt an das Bürgerbüro wenden (ich glaube das geht auch telefonisch). Die bisher schon eingelegten Widersprüche werden natürlich beachtet, ein neuer Widerspruch ist hier nicht erforderlich. Wenn dazu noch Fragen bestehen, können Sie mich jederzeit anrufen.
Edgar Reifenscheidt
Ortsbürgermeister

Gefahren und Schäden durch freilaufende Hunde
Nicht alle Menschen können sich an Hunden und im Besonderen an freilaufenden Hunden erfreuen. Vielen Menschen, darunter auch viele spielende Kinder, haben eine Scheu oder sogar Angst vor Hunden. Von daher ist es eigentlich selbstverständlich, dass Hunde in der Nähe von fremden Menschen und dies ist im Dorfgebiet regelmäßig der Fall, immer angeleint sind. In den letzten Wochen ist jedoch verstärkt festzustellen, dies drückt sich auch in vielen Beschwerden mir gegenüber aus, dass diese selbstverständliche Regel von einigen Hundehaltern nicht befolgt wird. Zudem haben in vergangenen Tagen freilaufende Hunde zwei Meerschweinchen und eine Katze gerissen und getötet. Das ist nicht hinnehmbar und dadurch kommen auch wieder die Hundebesitzer in Verruf, die sich normalerweise vorbildlich verhalten. Ungeachtet der Tatsache, dass die Rücksichtnahme auf berechtigte Scheu oder Ängste selbstverständlich sein sollte, gibt es im Gebiet der Verbandsgemeinde Selters eine „Gefahrenabwehrverordnung“, die auch im Besonderen das Verhalten mit Hunden regelt. Ich möchte hier einige der wichtigsten Regelungen aus dieser Gefahrenabwehrverordnung zitieren: Auf öffentlichen Straßen innerhalb bebauter Ortslagen dürfen Hunde nur angeleint geführt werden. Außerhalb bebauter Ortslagen sind sie umgehend und ohne Aufforderung anzuleinen, wenn sich andere Personen nähern.
Es ist verboten Hunde ohne geeigneten Führer auszuführen. Kinder sind keine geeigneten Hundeführer.

Wer gegen die Vorschriften vorsätzlich oder fahrlässig verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 37 des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes. Verstöße können mit einem Bußgeld von bis zu 5.000,-- Euro geahndet werden.

Liebe Hundebesitzer, ich appelliere noch mal an Sie, auf andere Bürgerinnen und Bürger Rücksicht zu nehmen, damit es nicht zu weiteren Beschwerden und als Folge davon auch zu Anzeigen kommt. Ich möchte aber auch alle Bürgerinnen und Bürger ermuntern, die Hundehalter anzusprechen, die sich nicht an die Regeln halten. Wenn dies nicht hilft, sollten Sie sich auch nicht scheuen, eine entsprechende Anzeige zu erstatten. Ansprechpartner ist das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde. Bei Bedarf stehe ich Ihnen für einen Rat oder eine Information gerne zur Verfügung.

Edgar Reifenscheidt
Ortsbürgermeister

Dia-Show 750 Jahre Nordhofen
Guten Tag, liebe Bürgerinnen und Bürger, viele werden sie noch nicht gesehen haben, die Dia-Show mit alten Bildern aus Nordhofen. Zu unserem Jubiläum vor nun fast 2 Jahren hat Hans Busemann viele alte Bilder aus Nordhofen eingescannt und daraus eine tolle Dia-Show gemacht. Die Bilder wurden an dem Jubiläumssonntag, Pfingsten 2009, im Martin-Luther-Haus gezeigt. Da es aber an diesem Tag so viele andere Dinge zu sehen gab in Nordhofen, bin ich sicher, dass viele von uns – so ist es auch mir gegangen – nicht in das Martin-Luther-Haus gekommen sind. Die Dia-Show können Sie jetzt auf unserer Homepage sehen. Alle die keinen Internetanschluss haben, kennen bestimmt jemanden, wo sie sich die Bilder nochmal anschauen können. Also schnell

Erhalt und Pflege alter Obstbäume
Guten Tag, liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Gemeinde hat in den vergangenen Jahren eine Streuobstwiese neu angelegt und auch um das Neubaugebiet viele Obstbäume gepflanzt. Dazu gibt es in unserer Gemarkung aber auch noch viele „alte“ Obstbäume, die unser Landschaftsbild prägen und damit ein wichtiger Bestandteil unserer Kulturlandschaft sind. Ihnen geht es sicherlich auch so wie mir, ich stehe vor diesen Bäumen und denke, die sind so alt und morsch, da hilft nur noch eins: der Baum muss gefällt werden. Oft lohnt sich aber auch ein Rückschnitt dieser alten Obstbäume um diese zu erhalten und auch wieder den Obstertrag zu verbessern. Es ist ein Anliegen des Kreises und auch ein Anliegen unserer Gemeinde, die alten Obstbäume möglichst zu erhalten. Gemeinsam mit der unteren Naturschutzbehörde in der Kreisverwaltung, haben wir uns in dieser Woche die Obstbäume in unserer Gemarkung angesehen. Ziel war es, festzustellen, welche Bäume durch einen fachmännischen Rückschnitt noch erhaltenswert sind. Das Ergebnis werde ich in den nächsten Tagen mit den Eigentümern oder Pächtern der Grundstücke besprechen. Sollten wir, gemeinsam mit der Kreisverwaltung, zu dem Ergebnis kommen, in unserer Gemarkung eine Aktion zur Erhaltung der alten Obstbäume vorzunehmen, kommen auf die Eigentümer/Pächter keine oder nur sehr geringe Kosten zu. Der Kreis beteiligt sich mit 90 % an den Aufwendungen. Ich könnte mir vorstellen, dass die Gemeinde auch einen Anteil trägt.
Edgar Reifenscheidt
Ortsbürgermeister



Vermeidung und Beseitigung von Hundekot in unserer Gemeinde
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das nachfolgende Schreiben wurde oder wird in den nächsten Tagen mit den Hundesteuermarken an alle Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer verteilt. Der Gemeinderat hat sich zu den darin geschilderten Maßnahmen entschieden, weil es im letzten Jahr verstärkt zu berechtigten Beschwerden von den Einwohnerinnen und Einwohner unserer Gemeinde gekommen ist. Wir hoffen, dass die Regeln eingehalten werden, ohne dass wir gezwungenen sind, ordnungspolitische Maßnahmen einzuleiten.

„Hier nun der Text des Schreibens“:
In unserem Ort gibt es zurzeit ca. 70  angemeldete Hunde. Im Vergleich mit unserer Einwohnerzahl ist dies ein Prozentsatz von fast 12,0 % und liegt damit deutlich über vergleichbaren Gemeinden und Städten. Daher hat sich der Gemeinderat zum wiederholten Male mit den Folgen der doch stattlichen Zahl von Hunden in Nordhofen beschäftigt. Eindeutige Meinung war, dass wir allen Hundebesitzerinnen und -besitzern ihren Liebling gönnen, zumal wir wissen, dass ein Hund Lebensfreude bedeutet und auch für viele eine bedeutende Stütze bei der Bewältigung des täglichen Lebens ist.
Eine konkrete Erfahrung aus der Vergangenheit ist aber auch, dass einige wenige Hundehalter/innen durch ihr Verhalten, großen Ärger in der Gemeinde verursachen, da sie gültige Regeln nicht akzeptieren.

Durch ihr Verhalten hinterlassen ihre Tiere auf Gehwegen, Grünanlagen, Pflanzbeeten und sogar am Spielplatz erhebliche Verunreinigungen. Das ist nicht nur eine Belästigung für Andere, sondern stellt auch eine Gefährdung für spielende Kinder dar und nicht zuletzt, macht es uns ganz erhebliche Probleme beim Rasenmähen, bis zu Schäden an den Mähern. Dies ist aus Sicht des Gemeinderates, unter denen sich auch viele Hundebesitzer befinden, nicht mehr zu akzeptieren.

Daher hat sich der Gemeinderat in einer der letzten Sitzungen eingehend mit diesem Thema beschäftigt. Gemeinsam waren wir der Meinung, dass eine Erhöhung der Hundesteuer, die, im Vergleich zu vielen Gemeinden, bei uns noch günstig ist, das Problem nicht löst und auch die Hundebesitzer bestraft, die sich an die Regeln halten. Daher werden wir die Steuersätze für 2011 unverändert beibehalten.

Die Ratsmitglieder haben aber auch einstimmig dafür votiert, dass wir in Zukunft Verschmutzungen durch Hundekot auf den öffentlichen Anlagen in der Gemeinde nicht mehr dulden und bei Zuwiderhandlungen entsprechende Schritte einleiten. Nach der gemeindlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gemeindegebiet haben Personen, die Tiere auf Straßen und in Anlagen mit sich führen dafür zu sorgen, dass die Tiere u.a. die Straßen und Anlagen nicht beschmutzen. Hiernach handelt der Hundehalter ordnungswidrig, wenn er der Verschmutzung von Straßen (auch Gehwegen) oder öffentlichen Anlagen (Plätzen, Grünanlagen, Spielplätzen) durch seinen Hund nicht entgegenwirkt, sie somit verhindert bzw. eine eingetretene Verschmutzung durch abgelegten Kot nicht unverzüglich beseitigt.

Um die Aufmerksamkeit für das Problem zu erhöhen, werden wir, sobald es die Witterung zulässt, auf ausgewählten Flächen in der Gemeinde entsprechende Hinweisschilder aufstellen. Das Verbot für Hundekot gilt natürlich nicht nur auf diesen Flächen, sondern auf allen Grünflächen, Gemeindeplätzen, -wegen und -straßen.

Um Sie liebe Hundebesitzer/innen bei Ihrer Verpflichtung zu unterstützen, werden wir in den nächsten Tagen mit der Ausgabe der Hundesteuermarken, auch einen Handbestand von Hundekottüten an Sie verteilen, mit der Sie die Hinterlassenschaft Ihrer Hunde aufnehmen und zuhause beseitigen können.

Liebe Hundebesitzerinnen und –besitzer, wir gönnen Ihnen den Spaß und die Freude mit Ihrem Liebling, aber wir werden ab sofort verstärkt gegen diejenigen vorgehen, die sich nicht an die Regeln in unserer Gemeinde halten. Der Gemeinderat hat einstimmig dafür votiert, dass wir gegen uneinsichtige Mitbürgerinnen und Mitbürger die uns rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln anwenden.

Ich gehe davon aus, dass wir gemeinsam – im Interesse aller Einwohnerinnen und Einwohner in Nordhofen – die bisher aufgetretenen Probleme lösen werden.

„Textende“



Edgar Reifenscheidt
Ortsbürgermeister